Abschaffung der DFG
Hehe.
Ich hab mal bei den Piraten den Programmantrag formuliert, die Deutsche Forschungsgemeinschaft abzuschaffen.
Mal sehen, was passiert.
26 Kommentare (RSS-Feed)
Naja, ist ja erst mal zum Üben.
Ich habe da niemanden gefunden, der mir vernünftig erklären konnte, was genau in einen solchen Antrag rein muß und wie man ihn stellt. Nachdem ich da keine passende AG gefunden habe, es aber heißt, daß da ja auch jeder persönlich einen Antrag stellen kann, ich aber nirgends Anhaltspunkte für die Vorgehensweise gefunden habe (aber eben die meisten Anträge, die ich gesehen habe, Dünnschiß waren), gehe ich zunächst mal mit Testanträgen nach dem Prinzip Trial and Error vor.
Da es ja aber noch einige Zeit ist, bis man den Antrag zur Entscheidung stellt, kann man das ja auch noch verbessern.
Passende AG wäre wohl die AG Bildung. Aber die willst Du Dir nicht antun. Das ist eine von diesen Wichtigtuer-AGs mit eigener Geschäftsordnung etc.
Aber Dein Sprachgebrauch ist schonmal richtig. Eine AG ist bestenfalls “passend”, aber nicht in irgendeiner Weise “zuständig”.
Hallo,
normalerweise ist die Antragsphrase:
“Der $Parteitag möge beschließen folgenden Text im Grundsatzprogramm an geeigneter Stelle aufzunehmen: $text”
Vielleicht solltest du auch abschaffen durch auflösen ersetzen, sonst wirkt das noch populistisch^^.
Ansonsten würde ich dringend empfehlen den ins Liquid Feedback einzustellen! Solche Anträge werden auf Parteitagen bevorzugt behandelt ; )
Gruß
Tom
Ich hab noch keinen blassen Schimmer, wie dieses Liquid Feedback funktionieren soll. Außerdem hab ich noch keinen Zugang, und es gab kürzlich irgendwo ne Pressemeldung, daß sie das momentan auch nicht auf die Reihe kriegen.
“Der Parteitag möge beschließen…” ist salbungsvoll, aber redundant.
Aber zumindest ist es nicht schädlich. Aber wo es eingefügt wird (am besten nicht “an geeigneter Stelle”, sondern ein Kapitel im Programm), sollte schon dabei stellen.
@Tom: Wie kommst Du darauf, LQFB-Anträge würden bevorzugt behandelt?
Das “an geeigneter Stelle” hatte ich eigentlich in der Antragsfabrik ausgewählt. Muß mal gucken, wo das geblieben ist.
@anonym
Bei wohl über 800 Anträgen (Offenbach) muss man irgendwie filtern. Anträge die im LQFB erfolgreich behandelt wurden haben da eine höhere Chance auch auf dem BPT angenommen zu werden. Zudem sind Anträge aus dem LQFB (meistens, aber fühl- und messbar) handwerklich und inhaltlich besser. Setzt natürlich voraus, dass Anregungen aus dem System eingearbeitet wurden.
Die Antragskommission und wer sich eben noch berufen fühlt einen Vorschlag für eine Tagesordnung auszuarbeiten bezieht diese Dinge mit ein in ihre Entscheidungen. Ziel ist ja so viel gute Anträge wie möglich anzunehmen.
Die Versammlungsleitung erwähnt zudem auch meistens ob der Antrag im LQFB erfolgreich war.
Das zusammen führt somit zu einer bevorzugten Behandlung von LQFB Anträgen
Vermutlich ist das so gedacht, dass dann jemand anderes etwas Vernünftiges einträgt …
Wenn sich die Piraten mit der Bertelsmann-Stiftung anlegen: https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2012#Stiftungsrecht – warum dann nicht auch mit der DFG …
Ich würde empfehlen, deine Vorstellungen einer Ersatz-/Nachfolgeeinrichtung stärker auszugestalten, damit der Antrag konstruktiv wahrgenommen wird und die möglichen Verbesserungen an der aktuellen Situation deutlich werden.
Yay, dein erster Antrag \o/
An der Formulierung kann man schon noch ein bisschen arbeiten:
Ich beantrage folgenden Text im Grundsatzprogramm im Bereich Bildung? (da passt es irgendwie auch nicht hin) http://wiki.piratenpartei.de/Programm einzufügen:
Und dann der Absatz zu DFG abschaffen.
Wobei ich persönlich es bevorzugen würde, das ins Wahlprogramm zu schreiben. Ins Grundsatzprogramm gehört dann so etwas wie Prinzipien öffentlicher Wissenschaftsförderung (demokratisch, transparent, rechenschaftspflichtig etc.)
Den Absatz würd ich mir dann für’s Wahlprogramm etwas ausführlicher wünschen. Nicht jeder kann sofort nachvollziehen, dass die DFG ein Sauhaufen ist und die Begründung steht ja jetzt nicht mit im Programm – sondern wenn nur online – d.h. es wäre schön ein bis zwei aus der Begründung oben mit anzuführen, damit man eine Ahnung bekommt, was alles schief läuft.
Hoffe, das ist als Feedback verständlich 🙂
Als Leitfaden kann vll auch das hier dienen: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/03/06/flaschentalk-028-thema-howto-antrage-zum-parteiprogramm/
Wir bereiten grad die Antragssachen für den BPT12.2 vor, da kommt in ein paar Wochen auch noch was ausfürhlicheres.
“Die Versammlungsleitung erwähnt zudem auch meistens ob der Antrag im LQFB erfolgreich war.”
Dass hat sie in Neumünster IIRC nicht getan. Zum Glück. Eine VL hat die Antragsberatung zu leiten, nicht irgendwelche parteiischen Statements abzugeben.
Du solltest natürlich deinen Antrag auf dem Parteitag dann auch persönlich vorstellen, sprich du solltest anwesend sein.
Und ansonsten könntest du dir überlegen, vlt. mal Kontakt zu MaHa (Martin Haase, Klabautercast) aufzunehmen, der hat zum einen eine recht große innerparteiliche Öffentlichkeit und er ist Professor. Wenn der deinen Antrag auf dem Parteitag das erste mal sieht, ans Mikrofon geht und seine Ablehnung empfiehlt aus irgendwelchen Missverständnissen, dann wäre das so gut wie das aus. Das ist jetzt nicht unbedingt wahrscheinlich, dass es so kommt, aber es ist durchaus denkbar.
Muss ja ne tolle Basisdemokratie sein…
Vielleicht auch mal im Dicken Engel vorstellen, sobald die Umbaumaßnahmen abgeschlossen sind.
“Wenn der deinen Antrag auf dem Parteitag das erste mal sieht, ans Mikrofon geht und seine Ablehnung empfiehlt aus irgendwelchen Missverständnissen, dann wäre das so gut wie das aus.”
“Muss ja ne tolle Basisdemokratie sein…”
– Die Piraten sind auch nur Menschen. Und dass ein Professor schlauer ist als kein Professor, das weiß doch jeder. MENSCH!!
> Und dass ein Professor schlauer ist als kein Professor, das weiß doch jeder.
Wem sagst Du das…
Es ist ein Ideal der Demokratie, dass jeder Wahlberechtigte sich mit allen Themen intensiv beschäftigt und sich seine eigene Meinung formt. Tatsächlich ist dieses Ideal gar nicht zu erreichen, man kann nur versuchen ihm näher zu kommen. Insofern ist es auch nicht verwunderlich, dass es bestimmte Autoritätspersonen bei bestimmten Themen gibt, denen viele folgen. Das muss man berücksichtigen, darf man auch kritisieren, aber es ist nicht die Abkehr von Basisdemokratie als solches. Ich halte es für richtig, dass ich auf diese Struktur aufmerksam mache und sie nicht verleugne, auch wenn das wohl viele Piraten tun. Eine oligarchisch organisierte Parteienstruktur befördert Willkür, eine basisdemokratische Parteienstruktur befördert Manipulation über soziale Prozesse. Das zu kennen und zu erkennen kann nur helfen, die Basisdemokratie zu optimieren, um sie näher an das Ideal heranzubringen. Basisdemokratie und Oligarchie sind beides Strukturen mit großen Schwächen, aber Basisdemokratie halte ich für die deutlich bessere Form.
Guter Text dazu von einem Piraten: http://logicorum.wordpress.com/2012/04/26/politik-1-0-das-personalproblem-der-piratenpartei-mit-lauer-und-anderen/
Ist letztlich eine Frage des Vertrauens;
bei einem mir unwichtigen Thema werde ich mich sehr leicht der Einschätzung von jemandem den ich weitgehend (oder in diesem Feld) vertraue anschließen.
Der Unterschied zwischen Demokratie und Sonstigem ist, dass man in einer Demokratie die Wahl hat, selber zu entscheiden, worüber man selber wie informiert entscheidet.
Ja, der Blogbeitrag von aloa5 ist wirklich gut. Die Einschätzungen dort kann ich teilen.
“bei einem mir unwichtigen Thema werde ich mich sehr leicht der Einschätzung von jemandem den ich weitgehend (oder in diesem Feld) vertraue anschließen.”
Das ist ja noch halbwegs vertretbar. Viele schließen sich einfach der Mehrheit an, oder dem, der am lautesten schreit.
Ich würde das genereller formulieren: Öffentliche Stiftungen und Gesellschaften sollen mit Bundesmittel nur unterstützt werden wenn diese sich dem freien Zugang zu Informationen (analog zum IFG oder UIG) und OpenAccess verpflichten. Besetehende Gesellschaften (wie z.B. die DFG) werden nicht weiter unterstützt.
Wir hatten auch im Wahlprogramm 2009 in BW einen Absatz zur Landesstiftung im Programm, den man hätte allgemeienr formulieren können.
Gruss
Bernd
Bernd: Es geht hier nicht nur ums IFG. Es geht darum, dass die DFG öffentliche Gewalt ausübt, durch die Flucht ins Privatrecht der Rechtsschutz aber systematisch ausgehebelt wird.
Aus dem Wahlprogramm zur LTW BW:
http://www.piratenpartei-bw.de/wahl/wahlprogramm/demokratie-transparenz-und-privatsphare/
Transparenter Haushalt
Die Transparenz im Haushalt des Landes und bei der Verwendung von sonstigen Landesmitteln muss dringend verbessert werden. Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit sind nicht im erforderlichen Maße gewährleistet. Die Haushalte der überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanzierten Stiftungen wie der Landesstiftung sollten unter verstärkter parlamentarischer Kontrolle stehen. Für die Haushaltspläne der Kommunen wollen wir die Pflicht zur Veröffentlichung der Entwürfe und der verabschiedeten Haushaltssatzung einschließlich des Stellenplans in der Gemeindeordnung verankern.
Mir ist nicht ganz klar, was da genau der Antrag sein soll. Ein Programmänderungsantrag muss das Programm ändern. Soll jetzt der “Antragstext” oder die “Neue Fassung” ins Programm eingefügt werden? [Besser passen würde wohl die zweite Version, da sie auch sagt, warum] Und in welches Kapitel?
Vermutlich sollten auch noch ein paar mehr Sachen aus der ausführlichen Begründung in den Antragstext selbst.
Jedenfalls hast Du Dir schon mehr Mühe gegeben als mindestens 80% der Antragsteller. Danke dafür.